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100 Tage Trump

Wir werden weiter mit Trump leben und umgehen müssen. Doch Soft Power ist schneller zerstört als wieder errichtet oder, wie Warren Buffett einmal festgestellt hat, „sich einen Ruf zu erarbeiten dauert Jahrzehnte – ihn zu zerstören nur fünf Minuten.“.

Überman hört nicht auf, nun ja, „super“ zu sein, nur weil er jetzt bösartige Vorlieben hat.

In seinem Wahlkampf hatte Trump einen klaren isolationistischen Kurs angekündigt: Die USA sollten sich aus dem Rest der Welt zurückziehen, ihre Soldaten heimholen, nicht länger den Weltpolizisten spielen. Zunächst einmal konnte wirklich niemand ahnen, wie unvorbereitet und planlos er wirklich in dieses Amt gestolpert ist. Wenn Trump weiterhin so schnell die Zustimmung der amerikanischen Wähler verliert wie bisher, könnte er als politischer Verlierer kurzerhand aus dem Weißen Haus geworfen werden. Trump ist Trump: Einige seiner gefährlichsten außenpolitischen Ansichten äußert er seit Jahrzehnten. Dank dieses Scheiterns bleibt Obamacare nun in Kraft – und Millionen Menschen behalten Ihre Gesundheitsversicherung. Die Logik hinter dem Angriff bleibt völlig unklar. Ein Nadelstich-Angriff mit wenig erkennbaren Folgen für das Regime von Baschar al-Assad ist keine Wende hin zu einer Interventionspolitik, die sich am völkerrechtlichen Grundsatz der Schutzverantwortung orientiert. Das sind die guten Seiten der ersten hundert Tage. Da ist es durchaus beruhigend, dass es in diesen 100 Tagen auch positive Überraschungen gab. Moment, werden Sie jetzt vielleicht sagen. Nicht nur, weil er wenig über die Welt und deren Konflikte zu wissen schein. Nye, und die Vereinigten Staaten haben bislang die Präferenzen anderer Staaten geprägt wie wenige andere: durch die internationale Anziehungskraft ihrer Ideen und Ideale, durch ihre Kultur, ihr Regierungssystem, ihre soziale Organisation, ihre Wirtschaftskraft und ihr Image von Optimismus, Stärke und Erfolg. Es mag sein, dass die amerikanische Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, Außenminister Rex Tillerson und andere kritische Bemerkungen über Russland gemacht haben, aber Donald Trump hat sich auffallend zurückgehalten und erklärt weiterhin, die Dinge zwischen Russland und den Vereinigten Staaten würden schon in Ordnung kommen. Wenn Sie das alles deprimierend finden, stellen Sie sich erst einmal vor, wie es war, das zu schreiben! Ist wirklich alles verloren? Vielleicht nicht. Aber was passiert, wenn die Vereinigten Staaten zu einem der führenden Bösewichte dieser Welt werden? Werden die USA noch über Soft Power verfügen, werden sie noch derart prägend sein, wenn sie Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit huldigen, wenn sie ihre Partner geringschätzen und den Zusammenbruch der gesamten Nachkriegsordnung betreiben? Was würde das mit der Welt machen? Amerika wird auch unter Trump "Soft Power" ausüben - aber eine dunkle Soft Power. Es tut mir leid, das sagen zu müssen, aber ich schließe mich dieser beruhigenden Lesart der jüngsten Ereignisse nicht an. Und noch etwas Erfreuliches haben wir Donald Trump zu verdanken: dass der zuletzt etwas müde wirkende Journalismus in den USA seit einiger Zeit zur wahren Hochform aufläuft. Sie wird als Vorbild für Übergriffe auf die Presse dienen und zeigen, wie effizient Desinformation sein kann. Auf diese Weise geprägt, wird aus Klaus Kent „Überman“, der sich Adolf Hitler im Kampf für die „Unwahrheit, Ungerechtigkeit und die Nazis“ verschreibt. Ich bin überzeugt, dass Amerika auch mit Trumps Außenpolitik eine erhebliche Fähigkeit, die Präferenzen anderer zu prägen, behalten wird. Bedenklich werde es jedoch bei der Außenpolitik. Können Bösewichte „Soft Power – weiche Macht“ besitzen? Soft Power ist die „Fähigkeit, die Präferenzen anderer zu prägen“, schrieb der Erfinder des Begriffs, Joseph S. Bring sie dazu, ihre Rechnungen zu bezahlen.“ Trump äußert auch weiterhin seine Bewunderung für Marine Le Pen. Zynisch betrachtet kann man hier also von einer Erfolgsbilanz sprechen. 1970 stellte er die kontrafaktische Frage: „Was, wenn Superman in Deutschland statt in Amerika aufgewachsen wäre?“ In Frankens schräger Umdeutung der Superman-Saga, landet Kal-Els Raumschiff in der Zwischenkriegszeit in Preußen statt in Kansas, wo der Junge von eingefleischten Nazis großgezogen wird. Trumps Politik legitimiert Fremdenfeindlichkeit, Desinformation und Angriffe auf die Presse in autoritären Staaten. Sollte Trump an der Rolle des Weltpolizisten nachhaltig Gefallen finden, verheißt das nichts Gutes. Trump hat in seinen zahlreichen Ratgeberbüchern früh über sein vermeintliches Erfolgsgeheimnis Auskunft gegeben: Man müsse jede auch noch so kleine Provokation mit 15-facher Vergeltung bestrafen, schrieb er dort. Dass viele Bürger sich wieder bewusst darüber werden, was für ein Geschenk die Demokratie doch ist, jetzt, da Trump gewisse demokratische Grundsätze wie die Pressefreiheit, die Unabhängigkeit der Gerichte und die Gewaltenteilung zumindest rhetorisch infrage stellt. Bedenklich wird es jedoch bei der Außenpolitik. Genauso wenig wird Amerika etwas von seiner Soft Power verlieren, nur, weil jetzt Trump regiert. Sollte Trump an der Rolle des Weltpolizisten nachhaltig Gefallen finden, verheiße das nichts Gutes. „Überman“ ist eine Erfindung von Al Franken, der für Saturday Night Live arbeitete, bevor er in den US-Senat gewählt wurde. Haben die USA nicht eben 59 Marschflugkörper auf eine Luftwaffenbasis Assads abgefeuert, um einen Giftgasanschlag zu vergelten? Hat Donald Trump nicht seine schlechte Meinung über die Nato geändert und das Bündnis für „nicht länger obsolet“ erklärt? Wurde nicht Stephen Bannon aus dem Nationalen Sicherheitsrat geworfen? Sind das nicht alles Anzeichen, dass wir erleichtert sein können, dass die Trump-Regierung in die Mitte rückt? Trump hat bislang keinen wesentlichen Politikwechsel vollzogen. Dieser Erlass war so dilettantisch gemacht, dass ihn die Gerichte sofort stoppten. Er habe ja nicht wissen können, dass so eine Gesundheitsreform so komplex und kompliziert sei, jammerte er vor Kurzem, als er erfolglos versuchte, Obamacare rückgängig zu machen und durch etwas Neues zu ersetzen. Trump hat gerade an seine langjährige Bewunderung autoritärer Härte erinnert, als er Recep Tayyip Erdogan nach dem türkischen Referendum seine Glückwünsche übermittelte. Donald Trumps unverfrorene „America first“-Außenpolitik ist das metaphorische Äquivalent zu Übermans grausiger Verkehrung von Supermans Biografie und Prinzipien. Schon in seinem berüchtigten Playboy-Interview von 1990 sagte er, er würde Deutschland und andere „sogenannte Alliierte, die uns um Milliarden bescheißen“ nicht nur anklagen. In der Außenpolitik hat der Präsident das letzte Wort – und das hat Russland verstanden. Viele prominente Beobachter warnen davor, dass Amerika seiner Rolle als Anführer der freien Welt abschwören und damit die amerikanische Soft Power erodieren könnte. Inzwischen aber scheint Trump bemerkt zu haben, welch gigantisches Instrument er als Oberbefehlshaber der USA mit dessen Militärarsenal in den Händen hält. In dem selben Interview kritisierte er Michael Gorbatschows „außerordentliche Schwäche“ angesichts der Proteste in der Sowjetunion und lobte die brutale Niederschlagung der Demonstrationen auf dem Tiananmen-Platz durch das kommunistische Regime in China. Sie wird den Zerfall der Europäischen Union, der Nato und der Welthandelsorganisation anleiten. Und dass er diese, auf dem Vorgaukeln vermeintlicher Härte beruhende Strategie tatsächlich verfolgt, hat er oft genug bewiesen. Eine passende Metapher für das, was passieren könnte, sollte die Regierung Trump die radikale Umgestaltung amerikanischer Innen- und Außenpolitik fortsetzen, findet sich in der US-Fernsehshow Saturday Night Live, genauer gesagt in dem ebenso lustigen wie grausigen Sketch „Überman“. Und dass immer mehr Bürger den Wert von Qualitätsjournalismus wieder entdecken, den Wert von echten Fakten im Vergleich zu Trumps alternativen Fakten, die nichts anderes als Lügen sind. Der Journalismus in den USA läuft zur wahren Hochform auf Das gleiche gilt für Trumps geplanten Einreisestopp für Menschen aus mehrheitlich muslimischen Ländern. Donald Trump ist und bleibt eine Katastrophe. Aber es wird eine dramatisch veränderte Soft Power sein – und sie wird ein ganz anderes Publikum anziehen. Im Inland setzt Trump die eifernde Verfolgung von Einwanderern ohne Papiere mit genau jenem fremdenfeindlichen Furor fort, zu dem er sich im Wahlkampf verpflichtet hat. Er bewahrt Hitler vor einer versteckten Bombe, die er mit seinem Röntgenblick aufspürt, gewinnt die Schlacht um Stalingrad in fünf Minuten, deportiert einhändig zwei Millionen Juden und „tötet sämtliche Einwohner von England – USA als Nächste dran“, wie der „Daily Planet“ titelt. Sie wird die rassisch-ethnisch-religiöse Antipathie des Westens gegen die nicht westliche Welt im Allgemeinen und den Islam im Besonderen schüren. Hinzu kommt: Alle gerade in Deutschland gehegten Hoffnungen, dass diese Präsidentschaft vorzeitig enden könnte, weil ja nicht sein kann, was nicht sein darf, sind reines Wunschdenken. Das größte Problem ist in diesem Zusammenhang seine Persönlichkeitsstruktur. Es wird allerdings eine düstere weiche Macht sein: Sie wird populistisch-nationalistische Politiker legitimieren und inspirieren (FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky prahlte nach Donald Trumps Amtseinführung: „Er ist ein Gewinner, wir sind Gewinner: Frauke Petry, Marine le Pen, Geert Wilders.“) Die düstere Macht der Vereinigten Staaten wird anderen als Schutzschild für Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus dienen. Beten, dass es genügend Berater gibt Es sei beruhigend, dass es in den ersten 100 Tagen der Präsidentschaft von Donald Trump auch positive Überraschungen gab, zum Beispiel, dass Obamacare in Kraft bleibe, kommentiert Markus Feldenkirchen. Und was Stephen Bannon angeht: Er hat sein Büro im „West Wing“ des Weißen Hauses behalten. Sie wird Wladimir Putins autoritäres Regime legitimieren.

Quelle: causa.tagesspiegel.de

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